05.02.2019 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Tübingen

Mitgliederversammlung zur Kommunalwahl

 

Am Samstag, den 9.2.2019, 14:30 Uhr in Tübingen, in der Gemeinschaftsschule West,
Westbahnhofstr. 27

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
1. Begrüßung und Feststellung der Wahlberechtigung
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Wahl der Wahlkommission
4. Wahl eines Schriftführers / einer Schriftführerin

Gemeinderatswahl:
5. Wahl von 2 Mitgliedern für die eidesstattliche Versicherung über geheime Wahl
6. Beschlussfassung über das Wahlverfahren zur Gemeinderatswahl
7. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten
8. Wahl der KandidatInnen

Kreistagswahl:
9. Wahl von 2 Mitgliedern für die eidesstattliche Versicherung über geheime Wahl
10. Wahl der Vertrauensleute
11. Beschlussfassung über das Wahlverfahren
12. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten
13. Wahl der KandidatInnen
14. Beschluss über das Wahlprogramm zur Gemeinderatswahl

Wahlberechtigt ist, wer

  • am Tag dieser Versammlung mindestens 16 Jahre alt ist,
  • die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines Mitgliedsstaates der EU besitzt,
  • seit mindestens drei Monaten (incl. des Tags des Zuzugs) den Erstwohnsitz in der Gemeinde Tübingen hat.

Wir freuen uns über eine zahlreiche Teilnahme an der Nominierungsveranstaltung.

Werner Walser
Vorsitzender Ortsverin Tübingen

27.01.2019 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Tübingen

BildungsMUT #WeilSchuleMehrKann

 

Am Freitag, 15. Februar, kommt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, mit der Kampagne „BildungsMUT #WeilSchuleMehrKann“ nach Tübingen. Auf Einladung der Tübinger SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Dorothea Kliche-Behnke und des SPD Ortsvereins Tübingen präsentiert er ab 19:30 Uhr Eckpunkte der SPD-Bildungspolitik im Land und diskutiert mit den Zuhörerinnen und Zuhörern über die Themen Ganztag, Gemeinschaftsschule und Lehrermangel.

Mit „BildungsMUT #WeilSchuleMehrKann“ touren die Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion seit März 2018 durchs Land. Ziel der Veranstaltungsreihe  ist es,  das vielfältige Bildungsangebot in Baden-Württemberg zu stärken und zukunftsfähig zu machen. Aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Andreas Stoch, gilt es dabei, „die SPD als wichtigen Impulsgeber für gute Bildung zu positionieren, der für Stabilität sorgt und gleichzeitig Innovationskraft besitzt.“ Schwerpunkte bei den Vor-Ort-Besuchen und Diskussionsforen  liegen bei den Themen qualitätsvolle und gebührenfreie Bildung von Anfang an, gute und moderne Schulausstattung, Digitalisierung, individuelle Förderung, Profilbildung und stetige Qualitätsentwicklung sowie Schulen als Lern- und Erfahrungsräume.

Die öffentliche Veranstaltung findet in der Geschwister-Scholl-Schule (GSS), Berliner Ring 33, 72076 Tübingen um 19:30 Uhr statt.

 

 

23.01.2019 in Kreisverband von Die SPD im Kreis Tübingen

„Stimmrecht für alle Menschen mit Behinderungen“ - SPD-Kreisverband Tübingen fordert Wahlrechtsänderung

 

In Baden-Württemberg werden tausende Menschen mit Behinderungen wegen Bestimmungen des geltenden Wahlrechts nicht an den Kommunal- und Europawahlen teilnehmen können. Betroffen davon sind vor allem rund 6.000 Menschen, denen ein Betreuer für alle Lebensbereiche zur Seite gestellt ist. Im Landkreis Tübingen betrifft der Ausschluss 170 Menschen. Vertreter des SPD-Kreisverbands Tübingen äußerten sich empört, dass die Landesregierung die nötige Wahlrechtsänderung immer weiter verzögere:

Wahlrecht ist Menschenrecht. Der Ausschluss ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Menschenrechtscharta. Es ist umso skandalöser, dass die grün-schwarze Landesregierung die überfällige Änderung des Wahlrechts auf die lange Bank schiebt. Es bleibt aber nicht mehr viel Zeit, um dies noch rechtzeitig zu den Kommunal- und Europawahlen umzusetzen“, so die Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke und der Kreisrat und ehemalige Landesbehindertenbeauftragte Gerd Weimer.

Kliche-Behnke verwies darauf, dass die SPD-Landtagsfraktion bereits vor knapp einem Jahr einen Änderungsantrag zum inklusiven Wahlrecht eingebracht habe, der aber von Grün-Schwarz abgelehnt wurde. Auch hätten andere Bundesländer bereits die notwendige Änderung beschlossen. „Wenn die Betroffenen im Mai tatsächlich von den Wahlen ausgeschlossen bleiben, ist dies die alleinige Verantwortung von Ministerpräsident Kretschmann und seiner Koalition.“

Gerd Weimer ergänzte, die geltende Regelung führe die Bemühungen für eine inklusive Gesellschaft ad absurdum. „Wir haben in den letzten Jahren so viel unternommen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt und in der Mitte der Gesellschaft leben können. Eine ganz zentrale Möglichkeit zur Teilhabe wird vielen aber nach wie vor verweigert. Es ist ein Armutszeugnis, dass ausgerechnet eine grün-geführte Regierung aus fadenscheinigen Gründen an diesem Unrecht festhält.“

 

09.01.2019 in Kreisverband von Die SPD im Kreis Tübingen

Neujahrsempfang mit Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, am Dienstag, 5. Februar 2018 um 19.30 Uhr

 

Der SPD Kreisverband Tübingen lädt herzlich ein zum Neujahrsempfang in Gomaringen.

Wir freuen uns, dass wir Verena Bentele als Rednerin gewinnen konnten.

Verena Bentele ist in einem Sechs-Häuser-Dorf bei Lindau am Bodensee aufgewachsen. Sie lebt ganz nach dem Motto: „Man sollte alles ausprobieren.“ Dass sie von Geburt an blind ist, hält sie hierbei nicht auf. Mit 16 gewann sie ihre erste Goldmedaille bei den Paralympics. Danach war die „Schneekönigin“ nicht mehr aufzuhalten: Es folgten allein zwölf weitere Male paralympisches Gold. Doch nicht nur im Sport, auch im Berufsleben zog es die Literaturwissenschaftlerin nach vorne – erst als Expertin für Personalentwicklung, dann als Behindertenbeauftragte der Bundesregierung von 2014 bis 2018. Seit 2018 ist die Wahlmünchnerin Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland. Hier kämpft sie für Menschen in Notlagen und soziale Gerechtigkeit in Deutschland – sei es im Einsatz gegen Altersarmut, gegen die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung, gegen wachsende Einkommensungleichheit sowie gegen die Zweiklassenmedizin und für eine Pflegepolitik, die den aktuellen Herausforderungen gerecht wird.

29.11.2018 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Tübingen

SPD Debattencamp in Berlin am 10./11. 11. 2018

 

Leidenschaftliche Diskussionen, klare Positionen und neue Impulse, das war das Debattencamp der SPD, zu dem Andrea Nahles und Lars Klingbeil unter dem Slogan „Stark! Lebendig! Debattenfreudig!“ luden. Alle, die Lust hatten zu diskutieren, die mitdenken und mitreden wollten zur Frage: Was bedeutet der Erneuerungsprozess für die SPD? konnten sich am 10. und 11. Dezember in Berlin beteiligen. Kurz nach der Eröffnung waren bereits 2500 Menschen da.

Martin Rosemann

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Dorothea Kliche-Behnke