SPD Programm zur Kommunalwahl

Veröffentlicht am 27.03.2014 in Kommunalpolitik

Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei.

Sie beginnt im Kleinen – beim öffentlichen Personennahverkehr, bei Betreuungsplätzen, bei bezahlbarem Wasser, bei der Versorgung mit Ärzten und Lebensmittelgeschäften, bei Sprachkursen, bei Freizeitangeboten für Jugendliche. Mit dieser Verantwortung dürfen die Städte und Gemeinden nicht alleine gelassen werden. In den Koalitionsverhandlungen mit CDU/ CSU auf Bundesebene konnte die SPD trotz einer schwierigen Ausgangslange zentrale kommunalpolitische Anliegen wie den Erhalt der Gewerbesteuer und die Rücknahme der Kürzungen bei der Städtebauförderung teilweise gegen großen Widerstand der Union durchsetzen. Auch die Bilanz der grün- roten Landesregierung und der Blick auf SPD- geführte Rathäuser im Land machen sichtbar: Dort, wo die Sozialdemokratie eine führende Rolle spielt, können entscheidende Verbesserungen für Städte und Gemeinden erreicht werden. Durch unsere Regierungsbeteiligung im Land und Bund haben wir in den nächsten Jahren die besondere Chance, Hand in Hand für die Interessen der Kommunen einzutreten.

Denn Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten arbeiten leidenschaftlich für Land und Leute.

Chancengleichheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt, mehr Demokratie und eine Politik, die heute schon an morgen denkt – dafür setzen wir uns ein.

Weitere Information unter http://www.spd-bw.de/index.php?mod=content&menu=106&page_id=19929

 

Martin Rosemann

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Dorothea Kliche-Behnke