Preiserhöhung auf Mensaessen.

Veröffentlicht am 24.11.2012 in Allgemein

Am vergangenen Mittwoch erreichte uns eine Meldung, wonach die Bundesregierung plant, auf Mensaessen Umsatzsteuer zu erheben. Das würde bedeuten, das alle Studierenden Preiserhöhungen von 19% verkraften müssten.

Mit diesem Projekt zeigt die schwarz-gelbe Bundesregierung, das sie die Interessen der Studierenden nicht beachtet, sondern bereit ist über Leichen zu gehen, wenn es um die Konsolidierung des Haushalts geht. Übertragen auf Tübingen würde das bedeuten, das der Preis für das Stammessen von 2,85€ auf 3,40€ steigen - eine Erhöhung um 55 Cent!

Auf eine Anfrage der SPD Bundestagsfraktion antwortete die Bundesregierung: "Eine Essensversorgung gilt nicht mehr als Leistung der sozialen Fürsorge und sozialen Sicherheit und muss entsprechend nach EU-Recht besteuert werden.". Offenbar hat die konservativ-neoliberale Regierung nicht erkannt, das die Studierendenwerke im Land einen wichtigen Beitrag für die sozialen Belange derjenigen erfüllt, die den Parteien keine Millionen auf ihre Konten überweisen.

Glücklicherweise gibt es noch Parteien, denen die Belange von Studierenden am Herzen liegt. Die rot-grünen Länder haben am vergangenen Freitag mit ihrer Mehrheit im Bundesrat diese Steuererhöhung gekippt. Danke!

 

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Dorothea Kliche-Behnke

Martin Rosemann

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