14. Mai 2015

Veröffentlicht am 19.05.2015 in Service

Protokoll der Sitzung der Juso-Hochschulgruppe Tübingen vom 18. Mai 2015.

Protokoll Juso-Sitzung am 18.05.2015

Beginn:                       20.15                                      Ende: 21.30

Anwesende: Urs U., Lukas H., Stefanie H., Johannes J., Marcel, Marco, Lukas W., Frank B., Matthäus W., Sirin S., Sascha M.

Sitzungsleitung: Lukas Häberle                                Protokoll: Stefanie Hock

 

TOP 1 Begrüßung und Vorstellungsrunde
TOP 2 Ukraine-Konflikt

Urs stellt wichtigste Daten und Fakten dazu vor:

  • 2008: Assoziierungsverhandlungen mit der EU
  • Orangene Revolution: 2004; Freiheitsrevolution unter Victor Janukowitsch
    -> Umkehrung von Freiheitskurs (wenig Pressefreiheit; pro Putin -> Abhängigkeit?); wieder von EU abgewandt
  • Ende 2013 Beginn des gewalttätigen Konflikts
  • Krim von Russland annektiert worden -> völkerrechtswidrig? Externes Sezessionsrecht?
  • Ukraine: selbstständiges Subjekt
  • Referendum 16. März 2014: Menschen entscheiden sich (unfreiwillig?)  gegen Ukraine; Zahl der Wähler sehr niedrig (40 %? Nicht völkerrechtswidrig)
  • Einige Referenden in Ostukraine allgemein; zivile Proteste;
  • Medien spielen große Rolle!! Beeinflussung der Zivilbevölkerung
  • 25. Mai 14: Präsidentschaftswahl; proeuropäische Bewegung setzte sich durch (Petro Poroschenko)
  • Verbindung Wirtschaft – Politik sehr eng
  • Abschuss einer Passagiermaschine --> lange Überprüfung, wer das abgeschossen hat; höchstwahrscheinlich russische Seite; wer gab den Befehl?
  • Volksrepubliken in Donezk und Lugansk ausgerufen – wirkliche Selbstständigkeit? Oder russische Abhängigkeit?
  • Klare russische Absicht, dass Ukraine sich nicht der EU anschließt

TOP 3 Diskussion

Leitfragen/-themen: Welchen Einfluss hat Putin auf prorussische Separatisten?

  • Waffen auf jeden Fall aus Russland – militärische Unterstützung; aber Mittel zur Steuerung? Oder aus verschiedenen Gründen eine Unterstützung, die nicht an Bedingungen verknüpft sind
  • Politisch aber weniger
  • Im Osten allgemein Russlandsympathie
  • Kiew ist eine russischsprachige Stadt à man kann sich prorussisch zeigen?
  • Kann man sich allgemein in der Westukraine prorussisch zeigen?
  • Gesetzesinitiative: Russisch als Amtssprache absetzen? Gesetz kam nicht durch!
  • Einteilung Ost-/Westukraine sehr schwierig; man könnte genauso Nord-/Südunterschied machen; selbst ganz im Westen kleine prorussische Regionen
  • Die meisten Bewohner bilingual
  • Wenn Putin keinen Einfluss hätte, dann würde er keine Waffen liefern (Sicherheitsrisiko für sein eigenes Land)
  • Wollen die Menschen selbst den frozen conflict? Viele prorussisch Gesinnte
  • Militärisches Interesse Russlands: Ausbreitung im Schwarzen Meer? Mittelmeerhafen Syrien -> Unterstützung Assads, würde diese Hypothese bestätigen
  • 1991: Großteil der Bevölkerung für die Unabhängigkeit der Ukraine

 

Medialer Einfluss?

  • Unterschiedliche Meinungen sind zulässig; Tendenzen vlt schon zu erkennen
  • Medienmaschinerie in Russland à Propaganda? Medien nicht frei; Putinhype?
  • Gegenüber europäischen Medien sollte man auch kritisch sein -> diskutieren sie das Thema auch kontrovers
  • Werden Meinungen/Stimmungen produziert? Ängste provoziert;
  • Gleichschaltung der russischen Medien? Kontrolliert?
  • Medienentwicklung: Fernsehen war pluralistischer, aber eben nur über Oligarchen; wieviel Einfluss haben sie noch heute?

„Annexion“ der Krim

  • Wollten sie das selbst?
  • Nur 2 Wahlmöglichkeiten gehabt
  • Nur 40 % sind wählen gegangen
  • Krimtatarische Minderheit hat Wahl boykottiert

Ukrainekonflikt = sozialer Konflikt?

  • Wirtschaftliche Situation nicht „gut genug“ -> Lösungsansatz Wirtschaft zu fördern?
  • Existenzielle Ängste
  • Bevölkerung definiert sich über Region/Betrieb/Bezirk, nicht so sehr über Ukraine/Russland; Einfluss verschiedener Kulturen/Sprachen
  • Wohlstandsunterschied: Blick auf Europa -> Wohlstand, Menschen geht’s gut, keine Korruption, gutes Gesundheitssystem etc. , während in Russland/Ukraine keine Freiheit, aber Korruption
  • Strukturwandel

 

TOP 4 Verschiedenes

  • Werbestand vor Clubhaus am 10. Juni zwischen 11 und 14 Uhr
    -> Flyer, Getränke
  • Wahl des Studierendenrats Ende Juni
  • Fototermin: 8. Mai
  • Nächste Sitzung: 8. Mai um 20 Uhr
 

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Dorothea Kliche-Behnke

Martin Rosemann

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